Wahlen

Die Organisation von Wahlen gehört zu den hoheitlichen Kernaufgaben von Kommunalverwaltungen. Neben der rechtssicheren Vorbereitung und Durchführung der Wahlhandlung gilt es, die Wahlen mit möglichst effizientem Personaleinsatz zu organisieren. Je nach Wahltyp (z.B. Bundestagswahl, Landtagswahl oder Bürgermeisterwahl) variiert das Aufgabenspektrum und der erforderliche Personalbedarf.

Bei der Organisation sind hauptamtliche Mitarbeiter der Kommune sowie ehrenamtliche Wahlhelfer beteiligt. Innerhalb der Kommune sind Mitarbeiter aus verschiedenen Verwaltungsbereichen im Einsatz, deren Zusammenarbeit durch einen Projektleiter für die Wahl koordiniert werden sollte. Je nach Größe der Kommune ist zu prüfen, welche Aufgabengebiete durch den Projektleiter selbst wahr genommen werden können und in welchen Aufgabengebieten Unterstützungskräfte erforderlich sind.

Zu den wichtigsten Aufgaben zählen:

  • Projektleitung Wahlen
  • Einteilung der Gebietskörperschaft in Wahlbezirke
  • Prüfen von Unterstützungsunterschriften
  • Reservierung von (barrierefreien) Wahlräumen in den Wahlbezirken
  • Bildung der Wahlausschüsse (ggf. bei Kommunalwahlen)
  • Gewinnung von Bürgern zur Bildung der ehrenamtlichen Wahlvorstände und ggf. von Briefwahlvorständen
  • Durchführung von Schulungen für die ehrenamtlichen Wahlvorstände
  • Erstellung, Pflege und Beurkundung des Wählerverzeichnisses
  • Information der  Wahlberechtigten über die anstehende Wahl und Öffentlichkeitsarbeit
  • Bearbeitung von Briefwahlanträgen, Ausgaben von Briefwahlunterlagen sowie sichere Verwahrung von Wahlbriefen bis zum Wahltag
  • Beratung und Rechtsauskunft an Wählerinnen und Wähler sowie Wahlvorstände
  • Prüfen der Niederschriften über die Wahlergebnisse
  • Dokumentation und Weiterleitung der Wahlergebnisse an übergeordnete Stellen
  • Bekanntmachung und moderne Präsentation der Wahlergebnisse in Printmedien und Internet
  • Verwahrung der Wahlunterlagen
  • Berechnung der Sitzverteilung von Gremien und Ausschüssen ( ggf. bei Kommunalwahlen)

In den kommenden Wochen werden auf smartrathaus.de Unterlagen, Vordrucke und Checklisten bereitgestellt,  welche die Organisation der Bundestagswahl am 24.09.2017 erleichtern.  Für eine organisatorische Beratung in Ihrer Kommune oder die Durchführung einer Schulung für die Wahlvorstände stehen wir gerne zur Verfügung.